18.12.2024
Verkehr — Kleine Anfrage — hib 874/2024
AfD fragt nach drohenden Baustopps für Autobahnprojekte
Berlin: (hib/HAU) Nach drohenden Baustopps für Autobahnprojekte im Jahr 2025 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/14139). Die Abgeordneten verweisen auf Medienberichte, wonach sich die Bundesregierung verrechnet habe und daher die Mittel für den Weiterbau begonnener Autobahnprojekte fehlten. Gefragt wird nun unter anderem, ob diese Vorwürfe zutreffen. Wissen will die AfD-Fraktion zudem, welche im Finanzierungs- und Realisierungsplan (FRP) für die Bundesautobahnen 2021-2025 aufgelisteten Maßnahmen von Baustopps oder zeitlichen Streckungen betroffen sind.