Stand bei Schienenverkehrsprojekten in der Lausitz

Berlin: (hib/HAU) Über den Planungs- und Finanzierungsstand von Schienenverkehrsprojekten, die im Zusammenhang mit dem Strukturwandel in der Lausitz realisiert werden sollen, informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/14186(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/13677(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Danach ist bei sechs von 22 Projekten der Finanzierungsstand derzeit offen.

Zur Koordination der grenzüberschreitenden Projekte mit Polen heißt es in der Antwort: Grundsätzlich seien Planung und Realisierung von Maßnahmen im eigenen Schienennetz nationale Aufgaben. Zur Koordination von grenzüberschreitenden Schieneninfrastrukturvorhaben stünden die DB InfraGO AG als zuständige Vorhabenträgerin in Kontakt mit dem polnischen Eisenbahninfrastrukturunternehmen PKP PLK und der Bund mit dem Verkehrsministerium der Republik Polen.