Bundestag wird sich 2025 mit Brenner-Bahnprojekt befassen

Berlin: (hib/HAU) Die parlamentarische Befassung zum Bahnprojekt Brenner-Nordzulauf ist für 2025 vorgesehen. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/14460) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/13985) mit.

Das „Alternativkonzept“ regionaler Bürgerinitiativen für das Bahnprojekt sei der Vorhabenträgerin unter anderem als „Kernforderung“ zur parlamentarischen Befassung übermittelt worden, heißt es in der Antwort. „Wie für alle Kernforderungen wird die DB InfraGO AG in den Unterlagen für die parlamentarische Befassung Aussagen zur technischen Umsetzbarkeit, Genehmigungsfähigkeit, Vereinbarkeit mit verkehrlichen Zielen sowie zu den Kosten treffen“, schreibt die Regierung. Sämtliche Forderungen, „auch die, die nicht monetär bewertet werden können“, würden an den Bundestag berichtet.