05.03.2025 Auswärtiges — Antwort — hib 109/2025

Wissenschaftsfreiheit und feministische Außenpolitik

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung sieht keine Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit durch die Umsetzung feministischer Außenpolitik. Das geht aus der Antwort (20/15066(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (20/14934(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion hervor, die sich nach der „Abkehr von Gleichstellung, Vielfalt und Inklusivität als universitären Leitbegriffen“ durch die University of Alberta, einer Partneruniversität des Deutschen Akademischen Austauschdienstes, erkundigt hatte.

Wie die Bundesregierung schreibt, schließe „die Förderung von Wissenschaftskooperationen im Sinne der Feministischen Außenpolitik (Feminist Foreign Policy, FFP) das Streben nach Chancengleichheit, Vielfalt und Inklusion ein“. Die Frage, wie Hochschulen in anderen Ländern ihre Werte und Leitprinzipien definieren und umsetzen, unterliege der akademischen und gesellschaftlichen Diskussion in den jeweiligen Ländern. Die Bundesregierung verfolge diese Entwicklungen, kommentiere sie aber nicht.