AfD fragt nach Steuereinnahmen aus AKW-Betrieb

Berlin: (hib/BAL) Nach der Höhe der Steuerzahlungen von Kernkraftwerksbetreibern seit dem Jahr 2000 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/54). „Mit dem Atomausstieg im Jahr 2023 stellt sich für die Fragesteller die Frage, wie hoch diese Einnahmen insgesamt waren und welche fiskalischen Auswirkungen der Ausstieg hat“, begründet die AfD-Fraktion ihre Anfrage.

Gefragt wird darüber hinaus detailliert nach der Kernbrennstoffsteuer der Jahre 2011 bis 2016. Dabei geht es auch um die steuerlichen Rückzahlungen „infolge der Verfassungswidrigkeit der Kernbrennstoffsteuer“.