Generalsanierung der Filstalbahn zwischen Stuttgart und Ulm

Berlin: (hib/HAU) Zur Generalsanierung der Filstalbahn zwischen Stuttgart und Ulm hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage (21/276) vorgelegt. Nach Aussage der Abgeordneten ist bei der geplanten Generalsanierung der Filstalbahn keine Modernisierung der Leit- und Sicherungstechnik vorgesehen. Die Bahnstrecke sei aber Teil des TEN-Kernnetzes (Transeuropäisches Verkehrsnetz) und somit gemäß europäischen Verordnungen absehbar mit dem europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystem ERMTS (European Rail Traffic Management System) auszurüsten. Eine Verzögerung könnte aus Sicht der Grünen perspektivisch auch zu Strafzahlungen gegenüber der Europäischen Union führen. Da versprochen worden sei, nach Abschluss der Generalsanierung eine Baufreiheit herzustellen, stünde eine unmittelbar danach folgende Nachrüstung von ERTMS „im Widerspruch zum Ansatz der Generalsanierungen“, heißt es in der Vorlage.

Von der Bundesregierung wollen die Abgeordneten nun wissen, auf welchem aktuellen Stand sich die Planungen für die Generalsanierung der Filstalbahn befinden. Gefragt wird auch, welche Maßnahmen der Leit- und Sicherungstechnik geplant sind und ob im Rahmen der geplanten Sperrung der Filstalbahn auch Maßnahmen der dritten Stufe des Digitalen Knoten Stuttgart in diesem Bereich umgesetzt werden sollen.