16.07.2025 Digitales und Staatsmodernisierung — Kleine Anfrage — hib 304/2025

AfD fragt nach Kontrolle selbstmodifizierender KI-Systeme

Berlin: (hib/LBR) Nach Risiken durch autonomes Verhalten von KI-Systemen und Maßnahmen der Bundesregierung zur Aufsicht über KI-Sicherheitsforschung und ethische Standards erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/823). Darin fragen die Abgeordneten unter anderem nach Details zum KI-Modell Claude Opus 4 der US-amerikanischen Firma Anthropic sowie nach den Plänen der Bundesregierung zur Verhinderung von „unkontrollierbaren“ Verhalten von KI-Modellen. Weiter interessiert die Fraktion, ob die Bundesregierung gesetzliche Grundlagen plane, die „eigenmächtige Veränderungen an Code durch KI-Modelle“ unterbinden oder sanktionieren und ob eine zentrale Prüfinstanz zur Überwachung solcher Systeme eingerichtet werden soll.