Grüne fragen nach Vorhaben des Bedarfsplans Straße

Berlin: (hib/HAU) Nach dem Sachstand bei der Umsetzung der im Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) enthaltenen Vorhaben des Bedarfsplans Straße erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Mittels einer Kleinen Anfrage (21/945) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung wissen, für welche Vorhaben des Bedarfsplans Straße sie seit 1. Januar 2024 eine Baufreigabe erteilt hat. Gefragt wird auch, welche Planfeststellungsbeschlüsse von Vorhaben des Bedarfsplans Straße derzeit beklagt werden und für welche Vorhaben die Bundesregierung bis zum 31. Dezember 2025 einen Planfeststellungsbeschluss erwartet.