AfD fragt nach Islamisten an Hochschulen

Berlin: (hib/BAL) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (21/998) zum Thema „Islamische Hochschulgruppen an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel (CAU) und muslimische Hochschulgruppe an der Charité Berlin“ eingereicht. Darin fragt sie unter anderem, inwiefern islamistische oder salafistisch-extremistische Bestrebungen an deutschen Bildungseinrichtungen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz überwacht werden.

Gefragt wird auch, ob die Bundesregierung Sanktionsmöglichkeiten gegenüber Hochschulen sieht, die wiederholt islamistische oder salafistisch-extremistische Aktivitäten zulassen. Außerdem wollen die Fragesteller wissen, ob die Bundesregierung ausschließen könne, dass Bundesmittel (beispielsweise Drittmittel) bei Veranstaltungen wie jüngst an den Universitäten in Kiel oder Berlin eingesetzt wurden.