Umsetzung des Innenstadt-Programms in den neuen Ländern

Berlin: (hib/HLE) Um die Umsetzung des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ in den neuen Bundesländern geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/1111). Gefragt wird nach dem seit 2021 existierenden Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“, in dessen Rahmen bis zu 218 Millionen Euro an Bundesmitteln ergänzend zur Bund-Länder-Städtebauförderung bereitgestellt werden. In 217 Kommunen werden dabei nach Angaben der Fraktion modellhaft Lösungswege zur Innenstadt- und Zentrenentwicklung erprobt. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie hoch die Ausgaben für Kommunen in den neuen Ländern waren und aus welchen Gründen Anträge auf Förderung abgelehnt wurden.