AfD thematisiert Programm „Arbeit: Sicher + Gesund“
Berlin: (hib/STO) Nach dem Programm „Arbeit: Sicher + Gesund“ erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/1201). ). Darin zitiert die Fraktion aus dem Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2025 (21/500), wonach in diesem Programm „neue, breit getragene Strategien und praktische Lösungen“ ermittelt, entwickelt und erprobt werden sollen, um Arbeitsplätze „in Zeiten massiver Veränderungen modern, menschengerecht und zukunftsfähig zu gestalten“.
Wie die Fraktion zugleich ausführt, wurde das Programm bereits mit finanziellen Mitteln des Bundeshaushalts 2024 durchgeführt.. Wissen will sie unter anderem, welche „neuen, breit getragene Strategien und praktische Lösungen“ in dem Programm in der 20. Wahlperiode ermittelt, entwickelt und erprobt wurden. ,