Haushalt 2025: 22,36 Milliarden Euro für Forschung
Berlin: (hib/HAU) Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt, Dorothee Bär (CSU), stehen für ihr Ressort im Jahr 2025 22,36 Milliarden Euro zur Verfügung. Im Verlaufe der Beratungen des Haushaltsausschusses, deren Ende die Bereinigungssitzung darstellte, wurden am Entwurf der Bundesregierung 2025 für den Einzelplan 30 (21/500) nur wenige Änderungen vorgenommen, die sich im Ergebnis fast ausgleichen. Ursprünglich geplant waren im Regierungsentwurf Ausgaben in Höhe von 22,38 Milliarden Euro.
Für die Förderung von Sprunginnovationen soll es zwei Millionen Euro weniger geben. Es verbleiben damit 218,1 Millionen Euro. Der im Regierungsentwurf mit 386,11 Millionen Euro bedachte Titel „Gesundheitsforschung, Medizintechnik und globale Gesundheit“ soll um zwei Millionen Euro wachsen. Der Aufwuchs dient laut Koalitionsantrag der Stärkung der Grundlagenforschung im Bereich Long Covid.
Eingefügt in den Haushalt wurde auf Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD der neue Titel „Raumfahrt - Informationssicherheit“ für den 400 Millionen Euro an Verpflichtungsermächtigungen in den kommenden Jahren bis 2029 eingestellt wurden. Nötig wurde die Ausbringung der Verpflichtungsermächtigungen aufgrund von „Zusagen im Rahmen der von Deutschland ausgerichteten ESA-Konferenz zur Bewilligung und Ausfinanzierung zusätzlicher Projekte“, heißt es in dem Antrag.