AfD thematisiert Frauenprojekt im Jemen

Berlin: (hib/NKI) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/2343) nach dem Entwicklungsprojekt „Ökonomische Stärkung von Frauen“ im Jemen mit der IATI Maßnahmen-ID DE-1-202367605, das von der KfW-Bankengruppe (KfW) durchgeführt wird. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) rechne bei einer geplanten Laufzeit vom 18. April 2024 bis 31. März 2027 mit Projektkosten in Höhe von rund zehn Millionen Euro in Form eines Zuschusses.

Die Fragesteller interessieren sich „für die Art und Weise der Umsetzung des Projekts“ und wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, an welchen Orten, in welchen Gemeinden und in welchen Einrichtungen das Projekt konkret stattfindet und wie viele Frauen an dem Projekt teilnehmen. Zudem erkundigen sich die Abgeordneten nach den Maßnahmen, die speziell Verbesserungen für Frauen, Mädchen und marginalisierte Gruppen an den jeweiligen Projekteinsatzorten bewirken sollen. Außerdem soll die Bundesregierung erklären, aus welchen Gründen das Danish Refugee Council (DRC) als Projektpartner des KfW ausgewählt wurde und in welcher finanziellen Höhe das DRC am Projekt, gemessen am gesamten Projektbudget, beteiligt wurde oder wird.