AfD fragt nach Projekten in Palästinensischen Gebieten

Berlin: (hib/SAS) Nach „nicht namentlich deklarierten Projekten in den Palästinensischen Gebieten“ erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/2392). So verlangt sie nähere Angaben zu 36 Projekten, die das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) auf dem Transparenzportal per „IATI Maßnahmen-ID“ ausweist. Die Abgeordneten monieren, dass Titel und Maßnahmenbeschreibung fehlen. Das Finanzierungsvolumen der Projekte belaufe sich auf rund 57 Millionen Euro und entspreche damit „einen signifikanten Teil in den Haushaltsplanungen“, heißt es in der Anfrage.