Anhörung zur schnelleren militärischen Beschaffung

Berlin: (hib/HLE) Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie wird am Montag, dem 10 November, eine öffentliche Anhörung zur schnelleren militärischen Beschaffung durchführen. Die Anhörung beginnt um 10 Uhr im Sitzungssaal E.700 des Paul Löbe-Hauses und soll bis 11.30 Uhr dauern. Grundlage der Anhörung ist der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (21/1931), mit dem die Vergabe öffentlicher Aufträge sowie die Errichtung verteidigungswichtiger Anlagen schneller durchgeführt werden soll als dies nach der derzeitigen Rechtslage möglich ist.

Als Sachverständige sind geladen: Hans Christoph Atzpodien (Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie), Finn-Christopher Brüning (Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände), Julia Cuntz (IG Metall), Professor Michael Eßig (Universität der Bundeswehr München), Uwe Horstmann (STARK Defence), Michael Rolshoven (Tettau/Rechtsanwälte) und Andreas Seifert (Informationsstelle Militarisierung).

Interessenten können die Anhörung live im Internetangebot des Bundestages verfolgen.