Druck auf US-Medien und Universitäten durch Trump-Regierung

Berlin: (hib/AHE) Berichte über Einschränkungen der Wissenschafts- und Kunstfreiheit in den USA thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/2813). Die Abgeordneten verweisen unter anderem auf kuratorische Eingriffe in Museen, die Entfernung von bestimmten Büchern aus Schulen und öffentlichen Bibliotheken, auf politischen und juristischen Druck auf Medien sowie Druck auf Universitäten durch die Trump-Regierung.

Die Bundesregierung soll unter anderem darlegen, welche Auswirkungen sie für die transatlantische Zusammenarbeit sieht, wenn solche Einschränkungen anhielten oder ausgeweitet würden und wie sie die transatlantischen Beziehungen im Bereich Wissenschaft, Bildung, Kultur und Sport auch unabhängig von parteipolitischen Machtverhältnissen in den USA langfristig sichern will. Gefragt wird auch nach den Auswirkungen der geplanten US-Visa-Reform auf die Arbeits- und Berichterstattungsfreiheit deutscher Medienorganisationen in den USA sowie nach möglichen Einschränkungen durch ein neues Regelwerk des US-Verteidigungsministeriums, „dem zufolge Reporter*innen ihre Akkreditierung verlieren können, wenn sie Informationen ohne vorherige Genehmigung des Pentagons veröffentlichen“.