Cybersicherheit im Forschungsministerium

Berlin: (hib/DES) Die Bundesregierung hat sich „nach sorgfältiger Abwägung“ dazu entschlossen, eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/2408) zur IT-Sicherheit im Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) nicht vollständig zu beantworten. „Mit der Beantwortung würde offengelegt, wie sich das BMFTR vor Cyberangriffen schützt. Dies würde potenziellen Angreifern wichtige Hinweise für etwaige Angriffe liefern“, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/2693). Bereits wenige Informationen über Schwachstellen würden Cyberkriminellen und staatlichen Akteuren ausreichen, um „die gesamte IT von Behörden unbrauchbar zu machen“.

Für die Gefahrenabwehr findet laut Bundesregierung eine regelmäßige Beratung durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) statt. Das IT-Sicherheitsniveau werde außerdem durch einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess aufrechterhalten. Die Kritikpunkte des Bundesrechnungshofes würden in diesem Prozess berücksichtigt werden, heißt es in der Antwort.