19.11.2025 Digitales und Staatsmodernisierung — Kleine Anfrage — hib 634/2025

AfD fragt nach Details zur Umsetzung digitaler EU-Programme

Berlin: (hib/LBR) Nach Details zu EU-Programmen, die in Deutschland aktiv sind, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/2745). Darin möchten die Abgeordneten unter anderem erfahren, in welcher Höhe Deutschland bei den Programmen „Digitales Europa“, „NextGenerationEU“, bei digitalen Projekten im Rahmen des Mehrjährigen Finanzrahmens 2021 bis 2027 sowie bei weiteren Programmen wie „CEF Digital“oder „Horizon Europe“ Mittel zugesagt wurden. Weiter erkundigt sich die Fraktion, ob es Monitoring- oder Evaluationsberichte zur Wirksamkeit der mit EU-Mitteln umgesetzten Digitalprojekte in Deutschland gibt.