Informationen über Wert der Eisenbahnen des Bundes

Berlin: (hib/HAU) Die Offenlegung der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mittels einer Kleinen Anfrage (21/665) erbetenen Informationen über den Bruttowert für alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes sowie die Kostenvorausschau gemäß SAP-Projektsystem kann laut Bundesregierung „das wirtschaftliche Handeln der Deutschen Bahn AG (DB AG) beeinträchtigen, erhebliche Wettbewerbsnachteile nach sich ziehen und damit das fiskalische Interesse des Bundes beeinträchtigen“. Durch die Kenntnis - insbesondere der geplanten Kosten je Projekt - könne die Integrität von Vergabeverfahren gefährdet werden, heißt es in einer ergänzenden Antwort der Bundesregierung (21/2870). Die erbetenen Informationen würden in Abwägung mit dem parlamentarischen Informationsinteresse aus Gründen des Staatswohls in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages zur Einsicht hinterlegt.