Weiterhin E-Mails von Olaf Scholz vorhanden

Berlin: (hib/BAL) Im Bundesfinanzministerium liegen weiterhin E-Mails von Olaf Scholz (SPD) vor. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/2985) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/2805). Scholz war von 2018 bis 2021 Bundesfinanzminister. Eine Löschung oder Aussonderung von E-Mails erfolge gemäß der Aussonderungsrichtlinie des Bundes, erklärt die Bundesregierung weiter.

Im Bundeskanzleramt erfolge „die endgültige Löschung etwaig vorhandener persönlicher Daten, insbesondere E-Mails, Kalendereinträge, Kontakte, Aufgaben sowie persönlicher Speicherbereiche grundsätzlich drei Monate nach dem Ausscheiden“. Falls es Vorgaben zu eine Aussetzung der Löschung gebe, würden diese beachtet.