08.12.2025
Arbeit und Soziales — Kleine Anfrage — hib 683/2025
AfD erkundigt sich nach Europäischem Sozialfonds
Berlin: (hib/PK) Der Europäische Sozialfonds Plus (ESF Plus) ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/3124) der AfD-Fraktion. Die Mittel aus dem ESF Plus würden von der Bundesregierung kofinanziert. Das hierbei federführende Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) habe im Oktober 2025 mitgeteilt, dass das ESF Plus-Bundesprogramm von 2021 bis Oktober 2025 rund 280.000 Personen unterstützt und 37.250 Projekte gefördert habe.
Auch das Programm „IQ - Integration durch Qualifizierung“ erhalte Mittel aus dem ESF Plus-Bundesprogramm. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie viele Personen in der aktuellen Förderperiode seit 2021 im Rahmen des ESF Plus-Bundesprogramms in den primären Arbeitsmarkt vermittelt wurden.