Linke fragen nach Ausfuhr von Einweg-Waffensystemen

Berlin: (hib/NKI) Die Ausfuhr von sogenannten Einweg-Waffensystemen vom Typ RGW 90 nach Israel ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/3117) der Fraktion Die Linke.

Die Bundesregierung soll den Abgeordneten unter anderem beantworten, wie viele Einzelgenehmigungen für den Export der vorgenannten Raketenwerfer oder seiner Varianten an den Staat Israel im Jahr 2024 bis zum Zeitpunkt der Beantwortung dieser Kleinen Anfrage erteilt wurden und wie lange die Genehmigungen für die fraglichen Raketenwerfer regelgültig waren bzw. nach welchem Zeitraum dafür weitere Unterlagen nachgereicht werden müssen.