09.12.2025
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung — Kleine Anfrage — hib 689/2025
Bürokratische Hürden in der Forschungsförderung
Berlin: (hib/PK) Pläne der Bundesregierung für ein Innovationsfreiheitsgesetz sind Thema einer Kleinen Anfrage (21/3148) der Grünen-Fraktion. Die Bundesregierung habe angekündigt, mit einem solchen Gesetz bürokratische Hürden in der Forschungsförderung abzubauen und innovationsfreundliche Rahmenbedingungen zu schaffen.
Die Abgeordneten erkundigen sich nach Beispielen für „kleinteilige Förderbürokratie“, die aus Sicht der Bundesregierung der Forschung unnötige Fesseln anlegen sowie danach, welche gesetzlichen oder untergesetzlichen Änderungen nötig sind, um diese zu lösen.