AfD fragt nach Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft

Berlin: (hib/SAS) Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage (21/3286) die „finanziellen und gesellschaftlichen Lasten des Hochlaufs der Wasserstoffwirtschaft“. So möchte sie unter anderem wissen, ob die Bundesregierung dem Bundesrechnungshof zustimme, dass sie beim Wasserstoffhochlauf einen „planwirtschaftlichen Ansatz verfolgt“, und ob die europäischen und nationalen Klimaziele ohne den Einsatz „planwirtschaftlicher Ansätze und Instrumente“ zu erreichen seien.

Die Abgeordneten verweisen auf einen aktuellen Bericht des Bundesrechnungshofs (BRH), in dem die Behörde die Wasserstoffstrategie der Bundesregierung in Frage gestellt habe. Diese sei „weit davon entfernt, ihr Ziel zu erreichen, bis zum Jahr 2030 eine Wasserstoffwirtschaft zu etablieren“, heiße es dort, schreibt die AfD in ihrer Anfrage. Mit Blick auf die Methode habe der BRH konstatiert, dass die Bundesregierung„praktisch einen 'planwirtschaftlichen' Ansatz verfolgt“.