06.01.2026 Auswärtiges — Kleine Anfrage — hib 3/2026

Linke thematisiert KI-gestützte militärische Zielsysteme

Berlin: (hib/AHE) Nach KI-gestützten militärischen Zielsystemen und den völkerrechtlichen Implikationen bei deren Anwendung erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (21/3419). Die Bundesregierung soll unter anderem Angaben machen zur Verwendung solcher Systeme bei den israelischen Streitkräften sowie Stellung nehmen zur Wahrung von völkerrechtlichen Prinzipien wie der Verhältnismäßigkeit beim Einsatz von Waffen und der Unterscheidung von Zivilisten und Kombattanten.