AfD fragt nach Förderung des Vereins Das Progressive Zentrum

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über die Förderung des Vereins „Das Progressive Zentrum e. V.“ mit 650.000 Euro aus dem Verteidigungshaushalt im Jahr 2026. In einer Kleinen Anfrage (21/3431) will sie unter anderem wissen, auf welcher haushaltsrechtlichen Grundlage und aus welchen fachlichen Gründen die Förderung erfolgt. Zudem möchte sie erfahren, welche Expertise der Verein für die Aufgabe der Landesverteidigung nachweisen kann, ob das Verteidigungsministerium schon früher seine Dienste in Anspruch genommen hat und welche Zielsetzung und Laufzeit das geplante Projekt „Essenzielle gesellschaftliche Gelingensbedingungen für die deutsche Verteidigungsfähigkeit“ des Vereins hat, das gefördert werden soll.