26.01.2026 Arbeit und Soziales — Antwort — hib 56/2026

Staatsferne von Medienportalen

Berlin: (hib/CHE) Der Bundesregierung liegen keine gesonderten Erkenntnisse über Inhalt, Zielsetzung und didaktische Ausrichtung der vom Mediendienst Integration entwickelten Online-Trainings vor, die über die „ARD.ZDF medienakademie“ angeboten und vom ZDF erworben wurden. Das schreibt sie in ihrer Antwort (21/3697) auf eine Kleine Anfrage (21/3285) der AfD-Fraktion und verweist in diesem Zusammenhang auf weitere Informationen in einer Stellungnahme, die der Rat für Migration e. V, Träger des Mediendienst Integration, dazu im November 2025 abgegeben hat.

Die AfD-Fraktion hatte dem Mediendienst in ihrer Anfrage unterstellt, unter dem Einfluss linker oder linksextremistischer Nichtregierungsorganisationen zu stehen. Die Bundesregierung betont in der Antwort mehrfach die staatliche Unabhängigkeit medialer Berichterstattung, die auch durch die Förderpraxis von Bundesprogrammen hinreichend abgesichert sei.