Regierung erläutert Nutzen von Demokratieprogramm

Berlin: (hib/CHE) Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ dient der Stärkung der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/3734) auf eine Kleine Anfrage (21/3485) der AfD-Fraktion. Demokratie lebe von staatsbürgerlicher Beteiligung auf allen Ebenen, insbesondere vor Ort.

Für den Programmbereich Partnerschaften für Demokratie (PfD) gelte, dass die jeweilige Kommune für die Umsetzung ihrer PfD vor Ort verantwortlich sei. Die Partnerschaften würden ihre jeweiligen lokalen Gegebenheiten und Herausforderungen kennen. „Auf Basis ihrer Einschätzungen wählen sie eigenverantwortlich Angebote und teilhabeorientierte Maßnahmen aus, die sich für Menschen mit demokratieskeptischen Einstellungen eignen“, schreibt die Bundesregierung weiter.