DFPV bekräftigt Priorität des Kampfes gegen Antisemitismus

Berlin: (hib/STO) Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung (DFPV) misst dem Kampf gegen Antisemitismus „eine dauerhafte Priorität der deutsch-französischen Partnerschaft im Dienste der Demokratie und der europäischen Einheit“ bei. Dies geht aus einer Unterrichtung (21/3866) durch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hervor.

Danach betont die DFPV in ihrem Beschluss vom 1. Dezember vergangenen Jahres zugleich die Notwendigkeit eines deutsch-französischen Programms für Bildung, Kultur und Erinnerung, „das den Austausch zwischen Schulen, Museen, kulturellen Einrichtungen und Gedenkstätten fördert, um junge Generationen für vergangene Verfolgungen zu sensibilisieren und das Wissen über das jüdische Leben, das Judentum und seinen Platz in der europäischen Gesellschaft zu stärken“.

In dem Beschluss befürwortet die DFPV zudem eine enge Zusammenarbeit im Kampf gegen Hass im digitalen Raum „durch die effektive Durchsetzung des Europäischen Gesetzes über digitale Dienste (DSA) sowie durch gemeinsame Initiativen zur Meldung und Entfernung antisemitischer Inhalte“. Auch fordert die DFPV dazu auf, die im Rahmen der jährlichen deutsch-französischen Dialoge zur Bekämpfung des Antisemitismus eingeleiteten Kooperationsbemühungen fortzuführen und unter Einbeziehung der zuständigen Ministerien und öffentlichen Stellen, Gebietskörperschaften, Sicherheitskräfte sowie zivilgesellschaftlichen Akteure beider Länder zu intensivieren.