09.02.2026
Auswärtiges — Kleine Anfrage — hib 96/2026
Folgen einer etwaigen Vereinigung Moldaus mit Rumänien
Berlin: (hib/AHE) Nach der „Möglichkeit einer EU- und Nato-Mitgliedschaft der Republik Moldau im Wege einer Vereinigung mit Rumänien“ erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/3990). Unter Verweis auf Aussagen der moldauischen Präsidentin Maia Sandu fragen die Abgeordneten nach einer Positionierung der Bundesregierung und nach einer rechtlichen Bewertung einer aus der Vereinigung mit Rumänien resultierenden EU- und Nato-Mitgliedschaft Moldaus. Außerdem soll die Bundesregierung Stellung beziehen zu den Auswirkungen auf den Transnistrien-Konflikt in einem solchen Fall.