09.02.2026
Arbeit und Soziales — Kleine Anfrage — hib 97/2026
Grüne thematisieren Rechtssicherheit für Soloselbstständige
Berlin: (hib/STO) „Rechtssicherheit für Soloselbstständige - Klarheit bei Scheinselbstständigkeit“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/4020). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, in welchen Branchen und Tätigkeitsfeldern Solo-Selbstständigkeit nach Kenntnis der Bundesregierung besonders verbreitet ist. Auch wollen sie unter anderem wissen, „welche Überlegungen bestehen, die Solo-Selbstständigkeit als legitime Erwerbsform zum Beispiel im Kultur- und Bildungsbereich unter klaren Kriterien dauerhaft zu ermöglichen, ohne Missbrauch beziehungsweise Scheinselbstständigkeit zu begünstigen“.