Fragen zu Rüstungsexportgenehmigungen

Berlin: (hib/NKI) Rüstungsexportgenehmigungen sind Thema einer Kleinen Anfrage (21/3991) der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie hoch der Gesamtwert der im Jahr 2025 erteilten Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Vergleich zu den Jahren 2023 und 2024 gewesen ist. Darüber hinaus wird gefragt, wer die Hauptempfängerländer der Exporte waren, wie sich die Exporte auf Nato-Länder, EU-Mitglieder und Drittstaaten aufteilen und auf welche Weise „die Exportaktivitäten“ angebahnt worden sind.