Darstellung sexualisierter Gewalt gegen Kinder im Darknet

Berlin: (hib/STO) Um „systematisches Suchen und Löschen von bereits bekannten Darstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche im Darknet“ geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/4079(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Danach antwortete die Bundesregierung im Januar dieses Jahres auf die Schriftliche Frage eines Abgeordneten (21/3520(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), dass sie gegenwärtig prüfe, unter welchen Voraussetzungen das systematische Suchen und Löschen solcher Darstellungen durchgeführt werden könne.

Wissen will die Fraktion unter anderem, wie lange die „Prüfung der Voraussetzungen des systematischen Suchens und Löschens von im Netz einsehbaren Kindermissbrauchsdarstellungen“ durch die Bundesregierung nach derzeitigem Planungsstand noch dauern wird.