12.02.2026
Inneres — Kleine Anfrage — hib 105/2026
Darstellung sexualisierter Gewalt gegen Kinder im Darknet
Berlin: (hib/STO) Um „systematisches Suchen und Löschen von bereits bekannten Darstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche im Darknet“ geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/4079). Danach antwortete die Bundesregierung im Januar dieses Jahres auf die Schriftliche Frage eines Abgeordneten (21/3520), dass sie gegenwärtig prüfe, unter welchen Voraussetzungen das systematische Suchen und Löschen solcher Darstellungen durchgeführt werden könne.
Wissen will die Fraktion unter anderem, wie lange die „Prüfung der Voraussetzungen des systematischen Suchens und Löschens von im Netz einsehbaren Kindermissbrauchsdarstellungen“ durch die Bundesregierung nach derzeitigem Planungsstand noch dauern wird.