Dienstreisen von Wirtschaftsministerin Reiche

Berlin: (hib/NKI) Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat seit ihrem Amtsantritt 32 innerdeutsche und 22 internationale Dienstreisen unternommen. Das geht aus einer Antwort (21/4140) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (21/3894) der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hervor.

Die Bundesministerin wurde auf ihren Reisen in die Vereinigten Arabischen Emirate und nach Katar, nach Israel und nach Saudi-Arabien von Bundestagsabgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion und der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion begleitet. Die Entscheidung, welche Politiker mit auf Auslandsreisen gehen, „treffen die Ressorts grundsätzlich in eigener Verantwortung nach fachlichem Bedarf, Anlass und Themen der Reise“, heißt es in der Antwort.

Die Auswahl für die Teilnahme von Unternehmen und Verbänden an internationalen Dienstreisen der Bundesministerin erfolge über das Interessenbekundungsverfahren. In Einzelfällen wurden Vertreter von Unternehmen oder Organisationen aus dienstlich gebotenen Gründen auch nach Ablauf der Interessensbekundungsfrist für eine Mitreise berücksichtigt. Dies treffe auf einen Vertreter des Vereins Elnet Deutschland zu, der aus fachlichen Gründen nach Beendigung des Interessensbekundungsverfahrens als Delegationsmitglied bei der Reise von Bundesministerin Reiche vom 16. bis 17. Dezember 2025 nach Israel berücksichtigt worden sei.

Die Mitreise von Pressevertreterinnen und -vertretern bei Delegationsreisen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE) werde grundsätzlich, in Anpassung an die Gegebenheiten der jeweiligen Reise, so organisiert, dass Medien für einzelne Reisen Interesse bekunden können. Das BMWE entscheide aufgrund der eingegangenen Anmeldungen und den Gegebenheiten der jeweiligen Reise darüber, welche Medien jeweils berücksichtigt werden können. Dabei werde ein besonderes Augenmerk auf die Ausgewogenheit der Delegation gelegt.

So seien auf den Auslandsreisen in die Ukraine, die Vereinigten Arabischen Emirate und nach Katar, Israel und Saudi-Arabien, Journalisten folgender Medien mitgereist: Handelsblatt, Bild, ARD-Hauptstadtstudio Fernsehen, Table Media, Deutsche Presse-Agentur (dpa), RTL/NTV, Politico, Rheinische Post, ARD Hörfunk, The Pioneer, Welt TV, Die Welt, Welt am Sonntag (WamS), Augsburger Allgemeine, Deutschlandfunk (DLF) sowie Mediengruppe Bayern.

Ministerin Reiche wurde auf diesen Reisen weder im In- noch im Ausland von privaten Angehörigen begleitet.