Strompreisentlastungspaket soll Energiekosten senken

Berlin: (hib/NKI) Mit dem Strompreisentlastungspaket sollen die Energiekosten gesenkt, die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland gestärkt und Arbeitsplätze gesichert werden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/4156) auf eine Kleine Anfrage (21/3932) der AfD-Fraktion.

Im Koalitionsvertrag sei vereinbart worden, die Strompreise für Unternehmen und Verbraucher in Deutschland dauerhaft um mindestens fünf Cent pro Kilowattstunde (kWh) mit einem Maßnahmenpaket zu entlasten. Dafür sei die Stromsteuer für Unternehmen des Produzierenden Gewerbes und der Land- und Forstwirtschaft auf das europäische Mindestmaß gesenkt, und auch die Netzentgelte seien durch einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten reduziert worden. Die Maßnahmen im Rahmen der Strompreiskompensation seien ebenfalls im Koalitionsvertrag angelegt, genauso der sogenannte Industriestrompreis, für den der beihilferechtliche Spielraum zunächst geschaffen worden sei und nun genutzt werden solle. Ebenso sei auch die Abschaffung der Gasspeicherumlage Teil des Koalitionsvertrags, heißt es in der Antwort.