Kooperation der GIZ mit Wiederaufbau-Organisation in Syrien

Berlin: (hib/JOH) Um die Zusammenarbeit der Organisation „Rebuilding channels for Syria“ (RCFS) mit der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Zuge des Projekts zur „Verbesserung der Qualität der Notfalldienste im Universitätskrankenhaus von Aleppo“, geht es der AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/4209). Sie will unter anderem wissen, ob der Bundesregierung bekannt ist, wie und unter welchen Umständen es zu der Zusammenarbeit kam und bei welcher Hilfsorganisation der Gründer der RCFS, Mohamad Aldghim, vorher gearbeitet hat.

Die AfD-Fraktion begründet ihre Frage mit der politischen Situation in Syrien, die Medienberichten zufolge als unsicher gelte. Auch habe es in jüngster Zeit wieder Hinweise auf die Verbindung von Hilfsorganisationen zu milizenähnlichen Gruppierungen gegeben, daher sorgen sich die Fragesteller nach eigener Aussage „mit Blick auf die noch relativ kurze Existenz der RCFS um die effiziente Verwendung von Steuergeldern“.