Statusfeststellung bei der Rentenversicherung

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem Referentenentwurf zur Reform des Statusfeststellungsverfahrens für Selbstständige bei der Deutschen Rentenversicherung. Da es sich um ein laufendes Verfahren handele, könne sie aktuell keine Details zu den Inhalten weitergeben, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (21/4263(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/4020(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Aus der Antwort geht auch hervor, dass sich die durchschnittlichen Laufzeiten für ein optionales Statusfeststellungsverfahren von 80 Tagen im Jahr 2021 auf 56 Tage im vergangenen Jahr reduziert haben. Ziel der vorgesehenen Reform des Statusfeststellungsverfahrens sei es, die Bestimmung des sozialversicherungsrechtlichen Erwerbsstatus zu erleichtern. Dies könne auch zu einer weiteren Beschleunigung des Statusfeststellungsverfahrens beitragen, erläutert die Regierung.