03.03.2026 Inneres — Kleine Anfrage — hib 150/2026

AfD thematisiert Besetzung des BpB-Präsidiums.

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, welche Verfahren bei der Findung und Auswahl einer geeigneten Person für die Besetzung des Präsidiums der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) Anwendung finden. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (21/4230) unter anderem danach, welche formalen und fachlichen Kriterien beziehungsweise Qualifikationen erfüllt sein müssen, um für die Position des Präsidenten der BpB in Frage zu kommen.