Beraterkreis Islamismusprävention und Islamismusbekämpfung

Berlin: (hib/STO) Über den „Beraterkreis Islamismusprävention und Islamismusbekämpfung“ berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/4296) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/4028). Danach wurde mit dem Beraterkreis „die Task Force Islamismusprävention in eine dauerhafte Struktur überführt, die zukünftig nicht nur sicherheitspolitische, sondern auch gesellschaftspolitische, integrationspolitische und bildungspolitische Dimensionen umfasst und somit die Bekämpfung des Islamismus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe versteht“.

Das Bundesinnenministerium (BMI) setze damit ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrags um, heißt es in der Vorlage weiter. Ziel sei es, die Präventionsarbeit in Deutschland „weiter zu professionalisieren, langfristig gesellschaftspolitisch breiter aufzustellen und noch stärker zu vernetzen - zwischen Wissenschaft, Praxis und Sicherheitsbehörden“. Der Beraterkreis solle dazu beitragen, Erkenntnisse aus Wissenschaft und Praxis besser in politische Entscheidungsprozesse einzubringen.

Der Beraterkreis besteht den Angaben zufolge aus 15 Expertinnen und Experten, die sich durch Fachkenntnis und praktische Erfahrung auszeichnen. Die Zusammensetzung gewährleiste eine „enge Verzahnung von wissenschaftlicher Tiefe, praktischer Erfahrung und sicherheitspolitischer Expertise“. Das interdisziplinäre Gremium vereine unter anderem juristische, psychologische und pädagogische wie auch islam- und gesellschaftswissenschaftliche Expertise.

Die Arbeit des Gremiums wird laut Vorlage durch einen Lenkungskreis im BMI gesteuert, der vom Parlamentarischen Staatssekretär Christoph de Vries (CDU) und den Leitungen der fachlich betroffenen Abteilungen des Ministeriums besetzt ist. Zudem finde eine fachliche Einbindung weiterer betroffener Bundesressorts statt. Auch bestehe jederzeit die Möglichkeit, weitere Experten themenspezifisch zu den Sitzungen des Beraterkreises einzuladen.