218 Millionen Euro in 2025 für Wiederaufbau Syriens zugesagt

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung hat im Jahr 2025 Zusagen in Höhe von 218 Millionen Euro für den Wiederaufbau Syriens gemacht. Die Zusagen für das Jahr 2026 stünden noch nicht fest, schreibt sie in einer Antwort (21/4245) auf eine Kleine Anfrage (21/3982) der AfD-Fraktion. Darin heißt es, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) verfüge über eine breite Struktur an Umsetzungspartnern im Land und könne auf verschiedene Quellen zur Erfassung der Bedarfslage in Syrien zurückgreifen. Darunter sei das Humanitarian Needs Overview des Amts der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (UN OCHA), aber auch die Weltbank, die deutsche Botschaft sowie Vertreterinnen und Vertretern der syrischen Zivilgesellschaft.

Von den Abgeordneten nach der Plattform „Neuanfang für Syrien“ gefragt, führt die Bundesregierung aus, diese sei ein Angebot des BMZ für in Deutschland ansässige nichtstaatliche Akteurinnen und Akteure. Sie solle es ihnen ermöglichen, sich für den Wiederaufbau Syriens zu engagieren, sich zu vernetzen und Informationen zum Beispiel über Fördermittel zu erhalten. Die Plattform sei im Februar 2025 vom BMZ initiiert worden und Teil eines Regionalvorhabens, weshalb das Budget für den Betrieb der Plattform bis zum 16. Dezember 2025 „nicht exakt abgrenz- und darstellbar“ sei.