09.03.2026
Verkehr — Kleine Anfrage — hib 174/2026
AfD fragt nach Zeitplan für digitalen Führerschein
Berlin: (hib/HAU) Für die zentrale internetbasierte Fahrzeugzulassung, den digitalen Fahrzeugschein und die Datenaustauschprozesse zwischen Registern und Basisdiensten des Bundes interessiert sich die AfD-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (21/4367) erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem danach, welche konkreten Arbeitspakete, Meilensteine und Zuständigkeiten innerhalb der Bundesregierung zur Entwicklung eines zentralen Portals zur internetbasierten Fahrzeugzulassung beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) bestehen. Gefragt wird auch, welche Zeitplanung die Bundesregierung zur Bereitstellung eines nationalen digitalen Führerscheins verfolgt.