AfD fragt nach Gesundheitskosten von Ausländern

Berlin: (hib/JD) Die Gesundheitskosten von Ausländern und nicht versicherungspflichtigen Menschen sind Thema einer Kleinen Anfrage (21/4489) der AfD-Fraktion. Die finanzielle Lage der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) habe sich in den vergangenen Jahren erheblich verschärft. Die Beiträge seien 2026 erneut deutlich gestiegen. Trotzdem werde öffentlich über vermeintlich notwendige Leistungskürzungen für Beitragszahler diskutiert.

Gleichzeitig habe die Bundesregierung erklärt, dass ihr keine belastbaren Daten vorliegen zu den Gesundheitskosten von Ausländern oder nicht versicherungspflichtigen Personen, die Leistungen über die GKV oder im Rahmen der auftragsweisen Kostenübernahme nach Paragraf 264 SGB V erhalten. Damit fehle eine Datengrundlage, um die Ursachen für die dauerhaft steigenden Gesundheitskosten differenziert analysieren zu können.

Die Abgeordneten wollen wissen, welche Erkenntnisse der Bundesregierung zu den Gesundheitsausgaben vorliegen, die durch Ausländer entstehen, unabhängig davon, welchem Finanzierungsträger diese Ausgaben zugeordnet werden.