11.03.2026 Arbeit und Soziales — Kleine Anfrage — hib 181/2026

Rassismus als gesamtgesellschaftliche Herausforderung

 

Berlin: (hib/JD) Rassismus als gesamtgesellschaftliche Herausforderung ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/4478) an die Bundesregierung.

 

Die Abgeordneten fragen nach dem aktuellen Stand der Umsetzung von Maßnahmen gegen Rechtsextremismus, Evaluierung und Monitoring von Maßnahmen und der aktuellen Rassismusdefinition der Bundesregierung. Außerdem erkundigen sie sich nach „antikurdischem, antimuslimischem, antiasiatischem und Anti-Schwarzem Rassismus“ sowie der Relevanz von digitalen Plattformen und Messenger-Diensten in diesem Zusammenhang. Auch fragen sie nach dem Gefährdungspotential für Regionen und Personengruppen durch rassistisch motivierte und rechtsextreme Anschläge.