AfD thematisiert digitale BOS-Kommunikation

Berlin: (hib/STO) „Kommunikationsfähigkeit der BOS seit Rückbau analoger Funkfrequenzen“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/4631). Darin schreibt die Fraktion, dass sich die Einsatzkommunikation der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Deutschland im Zuge der Digitalisierung in einem „tiefgreifenden Wandel“ befinde. Traditionelle analoge Funkdienste würden durch digitale „Bündelfunksysteme“ ersetzt.

„Diese digitalen Systeme sollen eine einheitliche, abhörsichere und netzübergreifende Kommunikation ermöglichen, die über klassische analoge Verfahren hinausgeht und auch datenbasierte Anwendungen unterstützt“, heißt es in der Vorlage weiter. Sie bildeten „das Rückgrat der modernen BOS-Kommunikation in Deutschland“.

Wissen wollen die Abgeordneten, ob die Bundesregierung plant, analoge Funkverfahren „als systematische Rückfallebene in nationale Einsatz‑ und Krisenkommunikationskonzepte zu integrieren“. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, welche fachlichen Rückmeldungen der Bundesregierung insbesondere von den Bundesländern und kommunalen Einsatzleitungen vorliegen, die auf regionale Unterschiede in der digitalen BOS-Netzabdeckung hinweisen.