Einsatz von Huawei-Telekommunikationskomponenten

Berlin: (hib/STO) „Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung eines Datenabflusses über Telekommunikationskomponenten des Herstellers Huawei“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/4630). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, welche Erkenntnisse der Bundesregierung zu sicherheitsrelevanten Vorfällen oder sonstigen Ereignissen mit Bezug zu Huawei-Komponenten in deutschen öffentlichen Mobilfunknetzen vorliegen, „die eine potenzielle Vertraulichkeitsverletzung (Datenabfluss) oder Integritätsverletzung nahelegen“. Auch fragt sie unter anderem, welche Maßnahmen die Bundesregierung gegebenenfalls ergriffen hat, um sicherzustellen, dass in Bundesnetzen kein Einsatz von Huawei-Komponenten erfolgt, soweit dies sicherheitsrelevant ist.