Aussetzung der Zulassungen zu Integrationskursen

Berlin: (hib/STO) Die „Aussetzung der Zulassungen zu Integrationskursen nach Paragraf 44 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/4664). Danach hat das Bundesinnenministerium (BMI) am 9. Februar 2026 gegenüber den Trägern der Sprach- und Integrationskurse in einem Rundschreiben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) verkündet, dass bis Ende des Jahres keine Zulassungen nach Paragraf 44 Absatz 4 Aufenthaltsgesetz erteilt werden.

Wissen wollen die Abgeordneten, warum die Entscheidung über die Aussetzung der Zulassungen getroffen wurde. Auch wollen sie unter anderem erfahren, wie viele geplante Kurse nach Einschätzung der Bundesregierung im Jahr 2026 unmittelbar oder mittelbar in Folge der Aussetzung nicht starten können.