Grüne fragen nach wissenschaftlicher Kooperation mit China

Berlin: (hib/DES) In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/4674) geht es um Forschungssicherheit und wissenschaftliche Kooperationen mit China. Hintergrund der Anfrage ist, dass die Europäische Kommission das Arbeitsprogramm 2026-2027 von Horizon Europe angenommen hat, das die Teilnahme Chinas an mehreren Teilen des Programms - zum Beispiel im Bereich Gesundheit, Zivile Sicherheit und Gesellschaft sowie Digitalisierung, Industrie und Weltraum - ausschließt.

Die Abgeordneten möchten von der Bundesregierung nun unter anderem erfahren, wie sie diese Einschränkung für chinesische Einrichtungen bewertet. Außerdem interessiert die Fraktion, wie sich die Zahl der deutsch-chinesischen Forschungskooperationen in sensiblen Bereichen seit 2016 entwickelt hat.