Kosten freiwilliger Ausreisen

Berlin: (hib/STO) Um Kosten freiwilliger Ausreisen geht es in der Antwort der Bundesregierung (21/4681(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/4091(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Wie die Fraktion darin ausführte, unterstützen Bund und Länder seit mehr als 40 Jahren mit dem sogenannten REAG-Programm freiwillige Ausreisen finanziell und organisatorisch. Wissen wollten die Abgeordneten unter anderem, in welcher Höhe in den Jahren 2024 und 2025 jeweils Haushaltsmittel des Bundes zur Förderung freiwilliger Ausreisen verausgabt wurden.

Dazu schreibt die Bundesregierung, dass „im Rahmen des Bund-Länder-Programms REAG/GARP 2.0 (Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany/ Government Assisted Repatriation Programme)“ im Jahr 2024 insgesamt 11.018.329,95 Euro aus Bundesmitteln verausgabt worden seien und im Jahr 2025 bisher 11.372.988,15 Euro. Für das Jahr 2025 handele es sich um vorläufige Zahlen, da noch kein Jahresabschluss erfolgt sei, heißt es in der Antwort weiter.