30.03.2026 Gesundheit — Kleine Anfrage — hib 257/2026

Notfallversorgung ohne Krankenversicherungsschutz

Berlin: (hib/PK) Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/4956) nach der Notfallversorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz. Laut Gesetz bestehe seitens der Krankenhäuser ein Erstattungsanspruch gegenüber den kommunalen Sozialleistungsträgern in Bezug auf die Notfallbehandlung nicht-krankenversicherter Menschen. Jedoch würden diese Ansprüche in der Praxis häufig nicht realisiert. Hinsichtlich der Durchsetzung bestehe akuter Handlungs- und Verbesserungsbedarf.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie viele Menschen ohne Krankenversicherungsschutz in den Jahren 2020 bis 2025 in Krankenhäusern behandelt wurden.