Überwachungstechnik beim BOS-Digitalfunk

Berlin: (hib/STO) Investitionen in physische Barrieren oder Überwachungstechnik beim Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (21/4937(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/4613(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Danach wird der BOS-Digitalfunk und dessen Infrastruktur kontinuierlich modernisiert und weiterentwickelt.

Verfügbarkeit und Sicherheit werden dabei von Bund und Ländern grundsätzlich mitberücksichtigt, wie die Bundesregierung weiter ausführt. Hierfür würden gegenwärtig ausreichend Mittel in den Haushalten vorgehalten. „Im Rahmen von Projekten wie zum Beispiel der Netzmodernisierung werden Maßnahmen ergriffen, die auf die Punkte physische Barrieren oder Überwachungstechnik einzahlen beispielsweise durch den Ausbau von Technikgebäuden des Bundes“, heißt es ferner in der Vorlage.